Impressum / Anbieterkennung

Die Geodateninfrastruktur Berlin/Brandenburg ist eine Initiative der Verwaltungen der Bundesländer Berlin und Brandenburg unter der gemeinsamen Leitung des Ministeriums des Innern des Landes Brandenburg (Körperschaft des öffentlichen Rechts) und dem Senat für Stadtentwicklung des Landes Berlin (Körperschaft des öffentlichen Rechts), betreut durch eine Geschäftsstelle bei der Landesvermessung und Geobasisinformation Brandenburg (LGB).

Die genannten eMail-Adressen dienen nur für den Empfang einfacher Mitteilungen ohne Signatur und/oder Verschlüsselung. Rechtsverbindliche Erklärungen und Anträge, die nach geltendem Recht der Schriftform bedürfen und nur durch ein elektronisches Dokument in Verbindung mit einer qualifizierten elektronischen Signatur ersetzt werden könnten, müssen daher weiterhin auf dem Postwege zugesandt werden.

Haftungsausschluss

Inhalte des Internetangebotes

Die Geodateninfrastruktur Berlin/Brandenburg übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Güte der bereitgestellten Informationen oder Funktionen innerhalb dieses Internetangebotes. Haftungsansprüche, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die LGB behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Verweise (Links)

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Geodateninfrastruktur Berlin-Brandenburg liegen, würde eine Haftungsverpflichtung nur dann eintreten, wenn die Geodateninfrastruktur Berlin-Brandenburg von den Inhalten der fremden Webseiten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

Die Geodateninfrastruktur Berlin-Brandenburg erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat die Geodateninfrastruktur Berlin-Brandenburg keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller Seiten, auf die im Internetangebot der Geodateninfrastruktur Berlin-Brandenburg verwiesen wird und die nach der Linksetzung verändert wurden. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung der Informationen verlinkter Seiten entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

Urheber- und Kennzeichnungsrecht

Die Geodateninfrastruktur Berlin-Brandenburg ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken und Texte zu beachten oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.

Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!

Das Copyright für veröffentlichte, von der Geodateninfrastruktur Berlin-Brandenburg selbst erstellte Objekte bleibt allein bei der Geodateninfrastruktur Berlin-Brandenburg. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Geodateninfrastruktur Berlin-Brandenburg nicht gestattet.

Datenschutz

Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie E-Mail-Adressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstößen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.

Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes der Geodateninfrastruktur Berlin-Brandenburg zu betrachten. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile dieses Haftungsausschlusses in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.